ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – dieMARKEntur – Der Komplett-Service

TEIL 1 ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich

(1) dieMARKEntur (im Folgenden „Anbieter“ genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Kunden (im Folgenden „Vertragspartner“ genannt). Diese gelten, auch für zukünftige Verträge, zwischen den Vertragsparteien und für den Bereich Onlineshop-Komplettlösungen und Firmenwebseiten, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

§ 2 Leistungspflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt dem Vertragspartner komplette Onlineshop-Lösungen zur Verfügung. Dies umfasst die Erstellung und Einrichtung vom Server, einer oder mehrerer Domains, der Shopsoftware, des gesamten Designs bis hin zur Artikelpflege. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Produkt- und Leistungsbeschreibung sowie den einzelvertraglichen Regelungen.

(2) Der Anbieter trägt die Sorge für den reibungslosen Betrieb des Servers und der Software, die Aktualität der Angebote, den Zahlungsverkehr und die Übermittlung der Versanddaten.

(3) Der Anbieter zahlt dem Vertragspartner monatlich den erwirtschafteten Umsatz abzüglich einer vereinbarten Provision auf das Konto des Vertragspartners aus unter Rechnungslegung der einzelnen Buchungen. Der Anbieter ist berechtigt, die Zahlungen für Produkte bis zum Ablauf der Widerrufsfrist des Endkunden zurück zu behalten, um mögliche Ansprüche des Endkunden erfüllen zu können.

§3 Pflichten des Vertragspartners

(1) Der Vertragspartner hat dem Anbieter die erforderlichen Angaben zu den Produkten zur Verfügung zu stellen, damit dieser seinen Pflichten nachkommen kann. Insbesondere umfassen diese Angaben neben der Beschaffenheit und den Eigenschaften auch die Lieferbarkeit, die Verfügbarkeit und die Preisgestaltung.

(2) Der Vertragspartner teilt dem Anbieter eine gültige Bankverbindung bei einem europäischen Geldinstitut mit, um Zahlungen aus den Shop-Umsätzen entgegenzunehmen. Verzögerungen aus fehlerhaften Bankdaten oder verspäteter Mitteilung berechtigen nicht zu Zinsen oder Schadenersatz, soweit der Anbieter keine nachweisbare Schuld an der Verzögerung trägt.

(3) Der Vertragspartner hat dem Anbieter alle notwendigen Details zu Produkten mitzuteilen, die der Anbieter zur Erfüllung seiner Aufgaben, auch im Bereich Kundenservice, benötigt. Insbesondere hat der Vertragspartner zeitnah Fragen des Anbieters zu beantworten, wenn ein Kunde des Anbieters Fragen stellt, welche der Anbieter nicht beantworten kann. Im Einzelfall hat der Vertragspartner dem Anbieter oder dessen Mitarbeitern zu den Produkten Schulungen auf eigene Kosten anzubieten.

§3 Zahlungskonditionen

(1) Der Anbieter stellt dem Vertragspartner zwei Kostenmodelle zur Verfügung:

1. Provisionsmodell: Der Abieter vertreibt die Produkte des Vertragspartners exklusiv in einem Onlineshop, ohne vom Vertragspartner eine Einrichtungsgebühr oder laufende Gebühren für den Betrieb des Onlineshop zu berechnen. Darüber hinaus stellt der Anbieter auch den Kundendienst, die Abrechnung und weitere Leistungen laut Leistungsbeschreibung zur Verfügung. Im Gegenzug behält der Anbieter einen vereinbarten Prozentsatz vom erzielten Umsatz über den Onlineshop als Provision ein.

2. Festpreismodell: Der Anbieter erstellt einen kompletten Onlineshop nach Leistungsbeschreibung für den Vertragspartner und erhebt hierfür einen fest vereinbarten Preis. Für weitere Leistungen wie Artikelpflege, Kundendienst und weitere Leistungen fallen weitere monatliche Gebühren laut Leistungsbeschreibung bzw. einzelvertraglichen Regelungen an. Der Anbieter verzichtet im Gegenzug auf die Erhebung einer Provision.

(2) Der Vertragspartner kann jederzeit von einem Kostenmodell zum anderen wechseln.
Wechselt der Vertragspartner vom Festpreismodell zum Provisionsmodell, fallen keine weiteren Gebühren an. Eine Rückerstattung oder Anrechnung bereits gezahlter Leistungen findet jedoch nicht statt. Wechselt der Anbieter vom Provisionsmodell zum Festpreismodell, hat er die entgangene Provision der folgenden 12 Monate zu bezahlen. Der voraussichtliche Umsatz kann vorab geschätzt werden. Der tatsächliche Umsatz ist nach Ablauf von zwölf (12) Kalendermonaten nach Umstellung nachzuweisen und die Ablösesumme ggf. zu erhöhen. Fällt der Umsatz niedriger aus als geschätzt, wird die bereits entrichtete Zahlung nicht zurück erstattet.

§4 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit des Onlineshop von mindestens 95% während der Einrichtungsphase von drei Monaten, danach von mindestens 99%. Der Anbieter betreibt seine Server in einem Rechenzentrum eines Drittanbieters. Der Standort der Server ist Nürnberg. Der Drittanbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Kapazitäten von 99,6% im Jahresmittel. Der Anbieter kann für Ausfälle außerhalb seines Verantwortungsbereiches keine Gewährleistung übernehmen, da er weder Einfluss auf die Technik noch auf die Netzanbindung nehmen kann.

(2) Der Anbieter gewährleistet die Erreichbarkeit des Servers, auf dem der Onlineshop installiert ist, über dessen IP-Adresse. Die Erreichbarkeit über den Domainnamen kann durch Änderungen am DNS-Eintrag kurzzeitig abweichen. Änderungen am DNS-Eintrag für die jeweilige Domain werden innerhalb weniger Minuten verarbeitet und ins RIPE NCC (Europäische Netzwerkverwaltung des Internets) eingetragen. Je nach Provider des Endkunden und den verwendeten Endgeräten kann eine Änderung jedoch bis zu 48 Stunden dauern. Für eine Erreichbarkeit über den Domainnamen können wir daher erst 48 Stunden nach einer Änderung der Domainzuweisung zu einer IP die Gewährleistung übernehmen.

(3) Für Leistungen nach dem Kostenmodell Provision können keine Schadenersatzforderungen aus der Nichterreichbarkeit geltend gemacht werden. Für Leistungen nach dem Kostenmodelle Festpreis können Schadenersatzforderungen aus der Nichterreichbarkeit nur geltend gemacht werden, soweit der Anbieter nachweisbar die Schuld an der Nichterreichbarkeit trägt. Möchte der Vertragspartner Schadenersatzansprüche gegen den Drittanbieter des Rechenzentrums, den Netzbetreiber oder den Verwalter für Internetadressen RIPE NCC geltend machen, erhält er auf Anordnung die erforderlichen Daten vom Anbieter, soweit sie diesem vorliegen.

§5 Vertragslaufzeit

(1) Der Vertrag wird für mindestens 12 Kalendermonate geschlossen und verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit um jeweils weitere 12 Kalendermonate. Wurde der Vertrag nicht zum Anfang eines Monats geschlossen, wird der Teilmonat für die Mindestlaufzeit nicht berücksichtigt. Abrechnungsmonat ist stets der Kalendermonat.

§6 Kündigung und Beendigung

(1) Der Vertragspartner kann den Vertrag vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
Wurde der Vertrag zuletzt nach dem Kostenmodelle Festpreis geführt, sind die Beiträge für den Service bis zum Ende der Vertragslaufzeit fortzuzahlen. Es erfolgt keine Rückerstattung.
Wurde der Vertrag zuletzt nach dem Kostenmodelle Provision geführt, hat der Vertragspartner dem Anbieter die entgangene Provision der folgenden 12 Monate zu bezahlen. Der voraussichtliche Umsatz kann vorab geschätzt werden. Der tatsächliche Umsatz ist nach Ablauf von zwölf (12) Kalendermonaten nach Kündigung nachzuweisen und die Ablösesumme ggf. zu erhöhen. Fällt der Umsatz niedriger aus als geschätzt, wird die bereits entrichtete Zahlung nicht zurück erstattet.

(2) Der Vertragspartner erhält nach Kündigung sofort Zugriff auf seine Domain und einen Export seiner Artikeldaten, welche er dann selber weiter verwenden darf. Der bestehende Onlineshop, alle enthaltenen Grafiken und Designs bleiben Eigentum des Anbieters, soweit er diese erstellt oder bearbeitet hat. Der Vertragspartner kann den kompletten Onlineshop jedoch ebenfalls erwerben. Der Preis richtet sich nach dem Aufwand, welchen der Anbieter für die Erstellung und Einrichtung aufgebracht hat. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, den bestehenden Shop in ein anderes Produkt des Anbieters zu übernehmen. Der Anbieter bietet auch fertige Onlineshops und Hostingpakete an.

(3) Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Die Kündigung kann auf dem Postweg, per Fax oder als unveränderliches Dokument (PDF) als E-Mail-Anhang zugesandt werden. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung bei Versand auf dem Postweg oder die Empfangsbestätigung bei Versand per Fax oder E-Mail. Die Kündigung muss nicht begründet sein.

(4) Die fristlose Kündigung aus besonderem Grund, insbesondere wegen Pflichtverletzungen, bleibt hiervon unberührt. Über den Anspruch auf Schadenersatz entscheidet der Einzelfall. Einzelheiten können §3 (2) entnommen werden.

§7 Gerichtsstand

(1) Gerichtsstand für alle Forderungen zwischen den Vertragsparteien ist Leipzig.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.